Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen, die über die Plattform https://store.thomashuebl.com

zwischen

Sharing the Presence GmbH
Wardenburger Str. 24
26203 Wardenburg
Tel. 04407 716094
Fax. 04407 716095
E-Mail: store@thomashuebl.com

– im Folgenden „Anbieter“ –

und Nutzern dieser Plattform

– im Folgenden „Kunde/Kunden“ –

geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden über die im Online-Shop „https://store.thomashuebl.com“ (fortan „Online-Shop“) des Anbieters angebotenen Waren (einschließlich digitaler Inhalte) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der Bestellung nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit handelt.

(3) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Das im Online-Shop des Anbieters enthaltene Warenangebot ist freibleibend und unverbindlich.

(2) Der Kunde kann im Online-Shop Waren auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „bezahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab (Bestellung). Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.

(3) Der Anbieter wird dem Kunden den Zugang der über den Online‑Shop abgegebenen Bestellung unverzüglich per E‑Mail bestätigen (Empfangsbestätigung). In der Empfangsbestätigung liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, in ihr wird neben der Bestätigung des Zugangs der Bestellung zugleich die Annahme erklärt.

(4) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der Anbieter die Bestellung des Kunden durch eine Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) oder durch Lieferung der bestellten Ware annimmt.

(5) Die Verträge mit dem Kunden werden ausschließlich in deutscher oder englischer Sprache geschlossen, abhängig davon, ob der Kunde die Bestellung über die deutschsprachige oder englischsprachige Seite des Online-Shops abgibt. Erfolgt die Bestellung des Kunden über die deutschsprachige Website des Anbieters, ist ausschließlich die deutsche Version dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen maßgebend. Erfolgt die Bestellung über die englischsprachige Website des Anbieters, ist ausschließlich die englische Version dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen maßgebend.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit, Zahlungsmodalitäten

(1) Sind vom Anbieter Lieferzeiten angegeben, berechnen sich diese vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer bei Rechnungskauf).

(2) Ist die vom Kunden bestellte Ware nicht vorrätig, teilt der Anbieter dem Kunden unverzüglich mit, ob die Ware vorübergehend oder dauerhaft nicht lieferbar ist. Sollte die Lieferung der Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Bei vorübergehend nicht lieferbarer Ware soll die Mitteilung spätestens zusammen mit der Auftragsbestätigung unter Angabe eines voraussichtlichen Liefertermins erfolgen. Verzögert sich die Lieferung um mehr als zwei Wochen gerechnet ab dem Liefertermin, hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Bereits geleistete Zahlungen des Kunden sind unverzüglich zurückzuerstatten. Ist eine Ware oder Leistung dauerhaft nicht lieferbar oder erbringbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.“

(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, kommt der Kunde mit Versäumung des Termins in Verzug.

 

§ 4 Preise und Versandkosten

(1) Alle im Online-Shop des Anbieters angegeben Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, sofern der Kunde nicht von einem etwaigen Widerrufsrecht Gebrauch macht.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleibt gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters.

§ 6 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Absätze (1) und (2) gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. (4) Die sich aus den Absätzen (1), (2) und (3) ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 7 Widerrufsrecht

(1) Kunden, die Verbraucher sind, steht nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu, über das der Anbieter hier informiert.

(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:

  • Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
  • Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde und
  • Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung.

§ 8 In unverkörperter Form gelieferte E-Books, Broschüren, Audiodateien – Schutzrechte

(1) E-Books, Broschüren (gleich in welcher Darstellungsform) und Audiodateien, die Kunden im Wege der Online-Übertragung, also auf keinem körperlichen Datenträger, wie z.B. CDs oder DVDs, vom Anbieter erhalten, sind durch Urheber- und Leistungsschutzrechte geschützt. Der Kunde ist verpflichtet, die bestehenden Urheber- und Leistungsschutzrechte zu beachten und verpflichtet sich, diese nicht zu verletzen. Der Kunde darf diese in Satz 1 genannten Inhalte zum eigenen Gebrauch nutzen. Als Maßstab hierfür gelten die Grenzen des § 53 UrhG.

(2) Der Kunde ist nicht befugt, die in Absatz (1) Satz 1 genannten Inhalte zu ändern, diese für Dritte zu vervielfältigen, zugänglich zu machen, weiterzuleiten, zu verkaufen oder in anderer Form kommerziell zu nutzen.

§ 9 Schlussbestimmungen

(1) Der zwischen dem Anbieter und dem Kunden bestehende Vertrag unterliegt vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann im Sinne des § 1 Absatz 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter Berlin.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

(Stand 7. März 2018)